Rechtsprechung
| BGH, 21.12.1995 - 5 StR 656/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Maßregel - Maßregelzweck - Entziehungsanstalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1996, 162
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus BGH, 21.12.1995 - 5 StR 656/95
Der neue Tatrichter wird unter Beachtung der in BVerfGE 91, 1 bezeichneten Grundsätze zu prüfen.
- BGH, 25.06.1997 - 2 StR 283/97
Darstellen der tätlichen Angriffe des Angeklagten als jeweils rechtlich …
Die Maßregel des § 63 StGB darf aber gemäß § 72 Abs. 1 Satz 2 StGB nicht angeordnet werden, wenn deren Zweck durch die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) erreicht werden kann, denn letztere ist die weniger beschwerende Maßnahme (BGH Beschluß vom 13. Mai 1992 - 5 StR 174/92 und vom 21. Dezember 1995 - 5 StR 656/95 = NStZ-RR 1996, 162).